Vertragsrecht & AGB

Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Verträgen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen für Plattformen, Onlineshops & E-Commerce

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Nutzungsbedingungen oder Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (abgekürzt EULA, engl. End User License Agreement) sind für Betreiber von Plattformen, Communities, Applikationen oder auch  SaaS-Anwendungen von großer Bedeutung. Themen wie Nutzungsrechte, Sanktionsmöglichkeiten oder Haftung (insbesondere für Handlungen von Nutzern – Stichwort „Störerhaftung“) können auf diese Weise geregelt Risiken minimiert werden.

AGB im Bereich des E-Commerce dienen dabei nicht nur dem Verkauf selbst und der Regelung des Vorgangs des Verkaufs. Insbesondere im Bereich des B2C (im Geschäft mit Endverbrauchern), dienen AGB – bspw. in Zusammenhang mit der Widerrufsbelehrung - der Erfüllung rechtlich vorgegebener Informationspflichten gegenüber Kunden.

Vertragsverhandlung und Vertragsgestaltung: Prüfung, Verhandlung und Erstellung von Verträgen mit Vertrags- und Kooperationspartnern, Dienstleistern und Lieferanten.

Oftmals kann es vorteilhaft sein, selbst den ersten Vertragsentwurf beim Vertragspartner vorzulegen und so die Richtung maßgeblich zu bestimmen. In diesen Fällen erstellen wir Ihnen – nach Ermittlung Ihrer Bedürfnisse – einen entsprechenden Vertrag.

Werden Ihnen Verträge vom Vertragspartner vorgelegt, so empfehlen wir Ihnen eine Prüfung dieser Verträge. Oft können Klauseln harmlos klingen, Ihnen aber unerwünschte Pflichten auferlegen. Um sicherzustellen, dass Verträge keine Klauseln beinhalten über die Sie sich nicht im Klaren waren, empfehlen wir eine Prüfung des Vertrags. Oftmals genügen bereits kleine Änderungen, um dem Willen beider Vertragspartner gerecht zu werden. Vermeiden Sie unnötige Streitigkeiten nach Vertragsschluss. Selbstverständlich erstellen wir in Absprache mit Ihnen eine Änderungsversion, die Sie an Ihren Vertragspartner übermitteln können.

Bei Bedarf unterstützen wir Sie bei der Verhandlung Ihrer Verträge mit Ihren Vertrags- und Kooperationspartnern, Dienstleistern und Lieferanten.

AGB im B2B - E-Commerce, Online-Plattformen, IT-Dienstleistungen, Agenturen etc.

AGB können es in sich haben. AGB können - sofern sie gut gestaltet sind - vorallem rechtliche und wirtschaftliche Risiken minimieren, sie können für Unternehmen daher zu einem wichtigen Erfolgsfaktor werden. Ein Verstoß gegen ABG kann für den Verwender allerdings zu erheblichen rechtlichen Konsequenzen - vielfach sind sie Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen.

Ohne eigene AGB gelten eventuell bestehende Einkaufs-AGB der jeweiligen Kunden - diese begünstigen natürlich den Verwender und sind entsprechend einseitig zu dessen Gunsten ausgestaltet. In diesem Fall sollten die AGB dann zumindest überprüft werden, damit aus einem vermeintlich guten Geschäft nicht schnell ein schlechtes Geschäft wird.

Wir unterstützen Sie u.a. mit der

  1. Erstellung individueller AGB
  2. Prüfung von AGB des Vertragspartners
  3. Beratung zu Abmahnungen aufgrund von AGB Klauseln
  4. individuelle Einzelfragen

Bei eventuellen Fragen und individuellem Beratungsbedarf stehen wir gerne zur Verfügung.

Anwaltliche Beratung im Arbeitsrecht - Wir bieten Ihnen schnelle und kompetente Beratung im Arbeitsrecht
Kirschenhofer Rechtsanwälte München

Wir beraten Sie zum Kündigungsschutz, zum Thema Abfindungen und Verhandlung von Abfindungen, zur Gestaltung von Arbeits-, Vorstands- und Geschäftsführerverträgen, Beratung des Aufsichtsrats, Mitarbeiterbeteiligung, Arbeitsrechtliche Fragen der Unternehmensgründung bzw. bei Umwandlungen.

EU-DSGVO / DATENSCHUTZ

Wir bieten Ihnen Unterstützung und weitreichende Information zum Thema EU-Datenschutz-Grundverordnung an. Die DSGVO ist für alle Unternehmer, Shopbetreiber und Dienstleister ein wichtiges Thema - Wir helfen Ihnen personenbezogene Daten souverän zu schützen und rechtssicher einzusetzen.